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  Fhren von Kraftfahrzeugen nach Drogeneinnahme


Wer unter der Wirkung von berauschenden Mitteln/Drogen im Straenverkehr ein Kraftfahrzeug fhrt, handelt ordnungswidrig.

Eine solche Wirkung liegt vor, wenn eine in der Anlage zu 24 a Abs 2 StVG genannte Substanz im Blut nachgewiesen wird. Satz 1 dieser Vorschrift gilt nicht, wenn die Substanz aus der bestimmungsgemen Einnahme eines fr einen konkreten Krankheitsfall verschriebenen Arzneimittels herrhrt.
Ein Grenzwert hierfr wurde nicht eingefhrt, so da jeglicher Nachweis der in der Anlage genannten Substanzen ausreicht. Beim Hinzutreten drogen- oder medikamentenbedingter Ausfallerscheinungen besteht der Verdacht eines Vergehens der Gefhrdung des Straenverkehrs gem 315 c Abs. 1 Nr. 1a StGB bzw. bei Ausfallerscheinungen ohne Gefhrdung oder Schdigung 316 StGB. ber die Anzeige entscheidet die Justiz.
Die Ordnungswidrigkeit ist seit dem 01.08.1998 bugeldbewehrt. Die Geldbue betrgt 250,00 EUR, darber hinaus wird ein einmonatiges Fahrverbot ausgesprochen. Sind bereits Voreintrge im Verkehrszentralregister vorhanden, so wird eine Geldbue bis zu 750,00 EUR und ein Fahrverbot bis zu drei Monaten festgesetzt.

 

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