Partner Seiten
Webhosting
Webhosting Domain ab 1,79 Euro/M PHP5, MySQL5,

Webktalog - Verzeich.
Kostenfreies Webv-erzeichnis

Frankentipps.de
Das Veranstaltungs-portal für Franken
Frankentipps.de

Webdesign
Portalscripte und Webdesign

Stadt Würzburg
Internetauftritt - Stadt Würzburg Würzburg

Datenschutz
etracker more than analytics

Werbung 

ticker5

Vom Geheimnis seidenweicher Haut

Studienexkursion zum Euro-päischen Patentamt in Mün-chen Ist ein Epilationsgerät, das ein Übertragungsmittel in Form einer schwenkbaren Schwinge oder dergleichen aufweist, die über Mitnehmer mit dem Erfassungsmittel und dem Betätigungsmittel, das mindestens ein, bevorzugt zwei Andruckelemente und ein Stellelement aufweist, mit dem eines der Klemmelemente verstellbar ist, gekoppelt ist, neu und erfinderisch, oder sind die Begriffe „schwenkbare Schwinge oder dergleichen“ und „koppelbar“ zu weit gefasst und können daher durch neuheitsschädliche Entgegenhaltungen angefochten werden?
Das war die entscheidende Frage, mit der sich nicht etwa Studierende der Feinwerktechnik konfrontiert sahen, sondern 25 angehende Juristen unter der Leitung von Professor Olaf Sosnitza bei einem Besuch des Europäischen Patentamts (EPA) in München. Die Fahrt in die Landeshauptstadt war durch die Zusammenarbeit des Vereins Würzburger Europarechtsstudenten im Aufbaustudiengang (WERSA e.V.) mit Professor Sosnitza und durch die finanzielle Unterstützung der Juristen-Alumni Würzburg möglich geworden. Sie sollte insbesondere Hörern der Lehrveranstaltungen „Deutsches und europäisches Markenrecht“ sowie „Urheberrecht und Grundzüge des gewerblichen Rechtsschutzes mit europäischen Bezügen“ die praktische Seite des Immaterialgüterrechts aufzeigen und einen Einblick in Aufbau und Tätigkeit des Patentamtes vermitteln.
Das EPA ist Teil der Europäischen Patentorganisation, die, anders als der Name vermuten lassen könnte, eine von der Europäischen Union völlig unabhängige zwischenstaatliche Einrichtung ist. Die Aufgabe dieser Organisation besteht vor allem darin, europäische Patente auf Grundlage des Europäischen Patentübereinkommens zu erteilen und zu veröffentlichen sowie über eingelegte Rechtsmittel zu entscheiden. Dazu verfügt das Europäische Patentamt über eigenständige Beschwerdekammern, die sich je nach Entscheidungsgegenstand aus Technikern und Juristen zusammensetzen und die gegenüber dem EPA in ihren Entscheidungen unabhängig sind.
Bei der besuchten Verhandlung stand eine Beschwerde der Firma Braun gegen eine Nichtigkeitsentscheidung des EPA auf der Tagesordnung, die aufgrund eines Einspruchs der japanischen Firma Matsushita Electric Works gegen ein Patent von Braun für ein „Epilationsgerät zum Entfernen von Haaren auf der Haut eines menschlichen Körpers“ (so der genaue Wortlaut) ergangen war. Matsushita hatte geltend gemacht, dass das Streitpatent technische Aspekte enthalte, die mit einem bereits bestehenden Patent identisch seien, woraufhin das Patent für nichtig erklärt worden war. Damit wären wir wieder bei der Klärung der oben schon in aller gebotenen Kürze dargestellten Frage angelangt. Die beiden Parteien, vertreten durch ihre Patentanwälte, versuchten in der Folge, die Beschwerdekammer von ihrer Sicht der Dinge zu überzeugen. Auch wenn es den Würzburger Studierenden anfangs schwer fiel, der sehr technischen Sprache zu folgen, wurde doch mit der Zeit klar, dass es vor allem um die Auslegung unbestimmter Technikbegriffe ging. Allerdings schreckte das Thema die Studierenden nicht etwa ab, vielmehr diskutierten sie in den Pausen angeregt über den Fall und erkannten schnell, dass die besseren Argumente wohl auf Seiten der Japaner lagen. Nach mehreren Beratungspausen und Hilfsanträgen der Firma Braun, in denen die fraglichen Formulierungen Schritt für Schritt verändert wurden, kam die Kammer schließlich nach etwa vier Stunden Verhandlungszeit zu einer Entscheidung. Die Nichtigkeitsentscheidung wurde auf Grundlage des sechsten Hilfsantrags zu Gunsten Brauns aufgehoben und die Angelegenheit zurück an die Einspruchsinstanz verwiesen, die nun erneut die erfinderische Leistung anhand des neuen Wortlauts zu prüfen hat.
Im Anschluss an die Verhandlung stellten sich die Mitglieder der Beschwerdekammer den Würzburger Studierenden noch für Fragen zur Verhandlung und zur Arbeit des EPA zur Verfügung. So konnten die künftigen Juristen unter anderem Details über Einstellungsvoraussetzungen und Beschäftigungschancen beim EPA erfahren.
Als Fazit lässt sich festhalten, dass die Exkursion nicht nur das technische Geheimnis „unwiderstehlich seidenglatter Haut – für Wochen“ (so die Werbung) lüftete, sondern vor allem einen spannenden Blick in die Welt der patentrechtlichen Praxis bot und somit eine wertvolle Ergänzung der Vorlesungen darstellte.
Die Studierenden aus Würzburg vor dem Europäischen Patentamt in München.
Die Studierenden aus Würzburg vor dem Europäischen
Patentamt in München. Foto: Gerald Kleinschroth"








Nachricht vom 18.9.07 13:56

Werbung 
Werbung 
Nachrichten von unser würzburg.de

Regio - Lexikon A-Z
- Mehr aus unserer Region

Lieferservice Online
- Lieferservice aus WÜ

Kino TV

Die aktuellen Top- Kinofilme der Woche. Aktuelle Szene, Interviews und einen Blick hinter die Kulissen. Zu den Filmen!

Gastroführer Online!
- Aus Gastronomie A-Z

U.a. bei uns gelistet
- Aus Wirtschaft A-Z

Bilderrätsel
Mitmachen & gewinnen!!

Unsere Freizeit Tipps!
- Aus Freizeit A-Z

Galerie Zufallsbild
- Bilder aus Würzburg

Vereine in Würzburg!
- Aus Vereine A-Z

Erotik in Würzburg


Gratis Newsletter
Hier nichts eintragen!


Warning: Unknown: open(/var/www/vhosts/unser-wuerzburg.de/tmp//sess_fedepkcg66bqpi61sruer48qn4, O_RDWR) failed: No such file or directory (2) in Unknown on line 0

Warning: Unknown: Failed to write session data (files). Please verify that the current setting of session.save_path is correct (/var/www/vhosts/unser-wuerzburg.de/tmp/) in Unknown on line 0